Diesel Nachrüstung kommt

Katylysator - schöne GrafikenDiesel Nachrüstung - Bild Baumot Group AG

Diesel Nachrüstung kommt.

Monatelang hatte Bundesverkehrsminister Scheuer mit Vehemenz gegen eine Hardware Nachrüstung der Diesel Fahrzeuge gekämpft.

Scheuer (CDU-CSU)
Scheuer (CDU-CSU)

Mit zum Teil absurden Aussagen, wie “umweltpolitisch fragwürdig” war er tatsächlich an die Öffentlichkeit getreten.
Letztendlich gipfelten seine Aussagen darin, dass eine Nachrüstung “schlecht für das Klima” sei.

Nachdem die Gerichte in Stuttgart München und Hamburg bereits Diesel Fahrverbote ausgesprochen hatten, wurde es für den Bundesverkehrsminister Scheuer immer enger.
Zwischenzeitlich haben die Gerichte auch die Stadt Frankfurt dazu verpflichtet Fahrverbote auszusprechen.
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) fordert angesichts der bevorstehenden Landtagswahl jetzt auch eine Hardware Nachrüstung auf Kosten der Autoindustrie.

 

 

Nun hat Bundeskanzlerin Merkel wohl die Reißleine gezogen.

Merkel ist wohl klar, dass selbst der Dümmste jetzt versteht. Es geht ganz offensichtlich auch fürs deutsche Fritzchen hier gar nicht um seinen Schutz.
Die Nähe zwischen Politik und insbesondere solcher, die von der CSU seit langem im Verkehrsministerium betrieben wird, ist mehr als evident.
Alle Ablenkungsmanöver der CSU mit Angriffen auf Linke und die AFD helfen nicht bei der Verschleierung der Interessen zwischen Politik und Großindustriellen Familien. Wie die Wahlprognosen zur bayerischen Landtagswahl dokumentieren, befindet sich die CSU in freiem Fall. (minus 13 % gegenüber BTW 2017)

Bundeskanzlerin Merkel bei Generaldebatte im Bundestag
Bundeskanzlerin Merkel bei Generaldebatte im Bundestag

Nachdem Scheuer am Donnerstag bei der Kanzlerin antreten musste, folgte plötzlich eine Kehrtwende. Nunmehr will Scheuer bereits in den nächsten Tagen ein Konzept für die Nachrüstung vorlegen. In einem von ihm ins Internet gestellten Video hat er zwar das Wort Nachrüstung vermieden. Aber seine Behörde werde sich nun “technische Gedanken machen wie wir bestehende Fahrzeuge noch sauberer bekommen“.

Merkel hat offensichtlich auch auf Druck der Umwelt Ministerin Svenja Schulze (SPD) den Bundesverkehrsminister Scheuer zu seiner 180° Wende gedrängt.

Soweit dies auch erfreulich ist, befremdet dann doch die Aussage der frohlockenden Umweltministerin Schulze: “Die Industrie hat uns das Problem eingebrochen, und sie muss uns nun auch helfen, es zu lösen”, so Schulze am Freitag.

Als alter Jurist stelle ich mir hier eine Frage: Warum muss die Industrie nur dabei helfen das Problem zu lösen? Sie hat es eingebrockt. Sie löst es bitte.

 

 

 

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