KEINE Einigung im Diesel Streit erzielt.

Bergeweise liegen sie täglich auf unseren Schreibtischen. FAZ, Süddeutsche, Welt und Zeit stapeln sich hier neben Auto Bild, E-Bike Spezial Zeitschriften und vielen anderen tollen Printmedien.

Häufig begeistert von tiefer Recherche und intelligenter Satire kommen wir vielfach nach hitziger Debatte auch zu den Ergebnissen unserer Kollegen.

Es tut mir daher leid, dass ich an dieser Stelle den meisten der heutigen Schlagzeilen bezüglich des Diesel Streites widersprechen muss.

Als Nahles, Dobrindt und der neue Unions Fraktionschef Ralph Brinkhaus vor die Presse traten, war gerade keine Einigung erzielt worden.

KEINE Einigung im Dieselstreit

Eine vertragsrechtliche Einigung setzt als Essentialia negotii (vertragswesentliche Eigenschaften) eine unstreitige Vereinbarung über Parteien, Leistung und Gegenleistung voraus.

Neben anderen Punkten die einen schon jetzt an einem Konsens zweifeln lassen, macht spätestens Andrea Nahles klar, dass gar keine juristisch wirksame Einigung erzielt worden sein kann.

Nahles antwortete auf die Frage, ob die Autoindustrie das Konzept mittrage: ”Das werden wir sehen.”
Damit entfällt aber eine klare Definition der Parteien des Vertrages.
Immerhin sollen nach Aussage der drei (Nahles, Dobrindt und Brinkhaus) ja die Autohersteller einen Großteil der Kosten mittragen.
Weiß ich aber gar nicht, ob der Dritte das tut, kann ich nicht behaupten, dass ich eine Einigung erzielt habe. Allen drei Akteuren dürfte klar sein, dass ein Vertrag zu Lasten Dritter – also der Automobilhersteller – zumindest nach deutschem Recht unzulässig ist.

Es bleibt uns also nichts weiter übrig, als abzuwarten, was tatsächlich vereinbart wurde und was davon rechtlich überhaupt zulässig ist.

Übel an der ganzen Geschichte ist, dass Deutschland mittlerweile weitgehend seine Reputation in Europa verliert. Ständig schwadronierend über die tollen Leistungen deutscher Politik in Richtung Umweltschutz sind die Akteure mittlerweile weltweit des Schwätzens überführt.

Keines der von Deutschland selbst mit größter Vehemenz in Brüssel schon seit vielen Jahren und immer wieder durchgeboxten Klima Ziele wird von Deutschland eingehalten.

Das wird auch insbesondere im laufenden Diesel Streit sichtbar.
Es rollt bereits die nächste EU Klagewelle auf Deutschland zu. Grund: Nichteinhaltung der vereinbarten Ziele.

 

Es gibt aber auch echte Lichtblicke – Audi PB18 e-tron

 

Da freut es einen umso mehr zu sehen mit wieviel Engagement die deutsche Autoindustrie selbst das Diesel Problem aufnimmt und sich in Richtung Elektromobilität bewegt.

Letztens berichteten wir noch über einen voll autonomen Audi RS8 auf der Rennstrecke, da haut Audi auch schon den nächsten Concept Hammer raus – Audi PB18 e-tron.

 

 

 

 

Interessantes rund um den Diesel Betrug

 

 

 

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***** von den Lesern